„Kostenexplosion von 60% bei Turnhalle ist nicht nachvollziehbar!“

Datum des Artikels 01.06.2021

MIT Artland besorgt um Höhe der kommunalen Verschuldung

„Unter unseren Mitgliedern herrscht großes Unverständnis wie es zu einer derart eklatanten
Kostensteigerung von 3,3 Millionen Euro im Zusammenhang mit dem Neubau der Turnhalle
Badbergen kommen konnte“, so Ludger Greten, der Vorsitzende der Mittelstands- und
Wirtschaftsunion (MIT) Artland in einer Presseerklärung. Das seien bezogen auf die
ursprüngliche Planung von 5,6 Mio. Euro fast 60% Kostensteigerung. Jeder private Bauherr
und jedes private Unternehmen hätte bei einem derartigen Ergebnis innehalten und
umplanen müssen.

Es stünde für die MIT außer Frage, dass Badbergen eine funktionelle Turnhalle für den Schulund
Vereinssport benötige. Es bliebe aber unklar, warum die Halle während des Verfahrens
größer geplant wurde, warum man schon bereits vor dem finalen Ratsbeschluss mit einem
Abriss von Nebengebäuden begonnen habe und die Sanierung der Halle nicht bis zum
Schluss gleichwertig geprüft habe. Bekanntlich sei die Artlandsporthalle in Quakenbrück mit
40 Jahren ähnlich alt und wurde auch über eine Sanierung erhalten.
Mit großer Sorge betrachtet die MIT Artland die zunehmende Verschuldung der Kommunen.
Allein die Samtgemeinde Artland würden derzeit auf ca. 40 Mio. Euro Investitionskredite
zusteuern. Die Zinsen seien zwar niedrig, aber bei jedem Kredit bliebe dennoch die Tilgung
und diese belaste die Finanzlage der Kommunen in der Zukunft. Die Verwaltung müsse nun
in transparenter Weise darstellen, dass die Kostensteigerung nicht zu defizitären Haushalten
und damit zwangsläufig zu einem erneuten Anstieg in den Gewerbesteuerhebesätzen führe.
Der Gewerbesteuerhebesatz im Artland sei schon jetzt mit der höchste in der Region. „Wir
dürfen die Wettbewerbsfähigkeit der Artländer Wirtschaft und damit auch die Beschäftigung
in den Unternehmen nicht weiter gefährden“, so heißt es in der Presseerklärung des
Vorstandes der MIT Artland.
Für nicht nachvollziehbar sei zudem die Aussage, dass man den neuen Kostendeckel von 8,5
Mio. Euro u.a. durch das Weglassen des Gründaches erreichen wolle. In Quakenbrück
beauflage man derzeit jeden privaten Bauherrn die Flachdächer von Neubauten zu
begrünen. Man könne hier nicht mit zweierlei Maß messen.
Schließlich stünde die Frage im Raum, welche Lehren Politik und Verwaltung aus der Misere
von überproportionalen Kostensteigerungen ziehen würden. So sei es auch bei dem Umbau
des Kindergartens St. Marien schon zu einer Kostensteigerung von 35% (1 Mio. Euro)
gekommen. Es sei offenkundig, dass Architektenwettbewerbe für derartige Projekte keinen
Königsweg darstellten. Sie würden die große Gefahr in sich bergen, dass überregionale Büros
zwar schöne Pläne präsentierten, aber am Ende nicht für die Einhaltung der Kosten
geradestehen müssten. Die Kommunen hätten am Ende den Schaden zu tragen. „Wir haben
genügend Expertise von Architekten und Investoren in der Region. Die müssen wir viel mehr
nutzen und entsprechend einbinden“, so der MIT-Vorsitzende Greten.